CC-Villas - Blog

30.05.05

Vivent les francais - ein guter Tag für Europa

So paradox das auf den ersten Blick klingen mag: die Entscheidung der Mehrheit der Franzosen gegen die derzeitige Europäische Verfassung könnte langfristig ein guter Tag für Europa sein und sollte diejenigen, die – ohne dem Erfolgsdruck der Tagespolitiker unterworfen zu sein – den Gedanken an ein geeintes Europa verfolgen, eher hoffen als bangen lassen. Es ist mehr noch als bis heute anzunehmen, dass nun auch die Niederländer gegen die europäische Verfassung stimmen werden. Damit ist – ungeachtet der abwiegelnden Bewertungen mancher Politiker - zunächst eine Bremse eingelegt; der europäische Gedanke aber ist sicher nicht verloren sondern er bekommt m.E. eine neue Chance, die es dann allerdings mit mehr Augenmaß und mit der nötigen Geduld zu verfolgen gilt. Natürlich ist die heutige Entscheidung in Frankreich auch eine interne Abrechnung mit der regierenden Klasse des Landes, sie aber an innenpolitischen Problemen festzumachen wäre gleichermaßen falsch wie „Augenauswischerei“.
Die vorliegende und zur Abstimmung stehende Verfassung ist einfach zu schnell zusammengeschmiedet worden, der schnelle politische Erfolg derer, die sie vorangetrieben haben, war nicht tragfähig. Wir haben die Währungseinheit, wir haben hehre und richtige Ziele einer weiteren politischen Integration, einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, aber der einfach zu dünne gemeinsame Nenner reicht bis auf weiteres nicht aus. Wenn die Hauptstädte über eine Wertegemeinschaft sprechen, sehen zu viele nach wie vor durch eine nationale Brille. Die Tatsache, dass es nicht gelungen ist, gemeinsame christliche Werte ganz selbstverständlich als integralen und unverzichtbaren Bestandteil abendländischer Kultur im Text festzumachen, ist ein für jedermann offenkundiger Beweis. Natürlich braucht ein Zug Europa Lokomotiven – nur sollten sie auf die Wagons Rücksicht nehmen und zur Kenntnis nehmen, dass manche der Wagons bereits weitgehend leer fahren.......
In Großbritannien wird man frohlocken, italienische Zeitungen schrieben seit Tagen, eine negative Abstimmung in Frankreich sei keineswegs ein schweres Übel, man könne dem eher etwas Positives abgewinnen. Die neuen EU-Staaten werden sich an die Zeit vor Ausbruch des Irak- Krieges erinnern, als Chirac ihrer US-freundlichen Haltung entgegenhielt, sie hätten eine „Gelegenheit verpasst, den Mund zu halten.“
Einer der Promotoren der Verfassung, dieser Verfassung, hat einen Kolbenfresser. Es steht mir nicht an, über die etwaigen inneren Verwerfungen zu spekulieren, denen sich Frankreich ausgesetzt sehen dürfte. Gut ist, oder besser: zu hoffen ist, dass man in Paris darüber nachzudenken beginnt, ob Europa französischen Denkmustern folgen muss oder sich in einer tatsächlichen Gemeinschaft gleichberechtigter Mitglieder harmonisch und in verdaulichen Schritten entwickeln darf. Die Achse Paris - Berlin, schief wie sie sich in den letzten Jahren treuer Berliner Gefolgschaft entwickelt hat, ist ebenfalls heißgelaufen, die strategisch gute Ölung – um im Bild zu bleiben – der Zeiten Kohl/ Mitterand fehlte. Ohne Zweifel ist das gute deutsch - französische Verhältnis nicht nur eine großartige historische Errungenschaft und einer der Basisfaktoren für die Entwicklung Europas; die Annahme allerdings, sie sei die eigentliche Seele und mit ihr könne man alles durchsetzen, macht die Rechnung ohne die übrigen Europäer – und offenbar auch ohne die französischen Wähler. Es ist eine Sache, in der NATO und der EU „à la carte“ zu speisen, eine andere ist es, auch noch das Menu bestimmen zu wollen.
Das christliche Abendland hat Jahrhunderte gebraucht sich zu entwickeln. Lassen wir dem Europa der Zukunft die Zeit, die es braucht, um tragfähig zusammenzufinden. Vielleicht sollten sich manche ein wenig zurücknehmen und auch für ein geeintes Europa die Maxime „liberté, fraternité, égalité“ zur Anwendung bringen.