CC-Villas - Blog

02.06.05

Quo vadis Europa

Nun hat also auch Holland eindeutig gegen die EU- Verfassung gestimmt, nach dem Ergebnis von Frankreich sicher alles andere als überraschend, selbst wenn die internen Gründe nicht unbedingt identisch sein müssen.
Die Frage ist nun: Quo vadis Europa? Weitermachen und auf mehr als 20 zustimmende Nationen Ende 2006 warten? Augen zu und durch? Einen neuen Anfang suchen? Retten was zu retten ist oder rette sich wer kann?
Festzustehen scheint jedenfalls im Moment: Diese (!) EU Verfassung ist nicht tragfähig. Es ist den Politikern in zumindest zwei EU- Ländern nicht gelungen, diese Verfassung plausibel und zustimmungsfähig zu machen. Es fehlen Visionen, überzeugende Strategien und politische „Leader“, die die im Grunde richtigen Inhalte glaubhaft transportieren und dem Wähler überzeugend vermitteln können. Großbritannien könnte tatsächlich zum Ergebnis kommen, ein Referendum von der Tagesordnung zu nehmen - warum sich ohne Not „verbrennen“. Nicht auszuschließen, dass weitere EU-Mitglieder denselben Weg beschreiten. Die Möglichkeit, Ende 2006 tatsächlich mit weniger als 20 zustimmenden Ländern zu kommen, nimmt Formen an. Die Absicht der EU-Institutionen, den Ratifizierungsprozess weiterzuführen als sei nichts geschehen, zeugt von Ratlosigkeit und wirkt eher wie das „Pfeifen im Walde“.
Für Euroskeptiker eine totale Bestätigung, für überzeugte „Europäer“ (zu denen ich mich zähle) eine peinliche Pleite. Vermeidbar? Ich meine ja. Besser vorbereitet, verständlicher und volksnäher definiert und transportiert, hätte diese Situation des Impasse vermieden werden können. Der schnelllebige Tagespolitiker arbeitet offenbar am Betroffenen vorbei, hat den Kontakt zur Realität und zum Realisierbaren verloren. EU-Brüssel wird nicht als Segen und Chance, sondern eher als Gefahr betrachtet. Man managt und administriert statt zu planen, agiert kurzfristig mit taktischen Zielen für morgen (die eigene Wiederwahl ?) statt strategisch vorzugehen. Einschläge der Art von Paris und Den Haag kann auch ein strategisch richtiger und unverzichtbarer Gedanke wie der der Einigung Europas über den EURO hinaus nicht verkraften. Es besteht zunehmend die Gefahr, dass der „win-win“ Gedanke Europa ein „lose-lose“ Gesicht bekommt. Damit wäre ein hehres und großes politisches Ziel bis auf weiteres nicht mehr erreichbar, zumindest in Frage gestellt.
Was tun? Frankreichs Glaubwürdigkeit als Motor der EU dürfte zunächst reduziert sein. Ähnliches könnte (trotz der Zustimmung des Bundestages) für Berlin zutreffen, das in den letzten Jahren Paris als eine Art Juniorpartner gefolgt ist. Dies mag sich ändern, wenn in Deutschland dieses Jahr eine neue Regierung kommt, die unbelastet an die Frage herangehen und ihre eigene Identifikation glaubhaft darstellen kann – was ich fest glaube.
Ist es die Stunde derer, die nicht unbedingt zu den „Großen Drei“ in der EU zählen? Italien zum Beispiel? Können hier neue Impulse, langfristig tragfähige neue Ansätze gefunden werden? Ich schließe das nicht aus, und im Endeffekt zählt der Erfolg für Europa, die Vaterschaft eines erfolgreichen Fortgangs der Entwicklung Europas ist zwar schmeichelhaft aber keineswegs entscheidender Aspekt.
Und die USA? Hier wird man zwiespältig auf die Ereignisse sehen. Die eine Seite wird „frohlocken“ und sagen: wir wussten es immer – much noise, but where is the beef! Mit gewisser Genugtuung wird man vermerken, dass der erste Schritt des Misserfolgs ausgerechnet von Frankreich ausgegangen ist, die Entscheidung zu Gunsten von de Villepain als neuem Premier in Frankreich wird viele Amerikaner an dessen Haltung in Verbindung mit dem Irak- Unternehmen erinnern und (gesunde?) Skepsis zur Folge haben. Wer allerdings in den USA über den Tag hinaus denkt, muss die Entwicklung eher mit Bedauern sehen, denn nur ein einiges Europa wäre langfristig der Partner, denn die USA auf der weltweiten Bühne der Zukunft dringend benötigt.