Notizen & Impressionen
aus Italien

14.04.08

Erstaunliches im Wahlausgang in Italien
Wer nicht eindeutig links oder rechts orientiert ist und die Wahlen in Italien mit den Augen des nicht unmittelbar betroffenen Ausländers sieht, muss dem Ergebnis zumindest folgende grundsätzliche Positiva abgewinnen:

1. Die neue politische Führung wird – auch wenn die letzten Stimmen noch nicht ausgezählt sind – sowohl in der Kammer wie im Senat über eine deutliche Mehrheit verfügen. Dies kann, endlich möchte man sagen, eine volle Legislaturperiode überstehen und versetzt die Regierung in die Lage, auch heiße Eisen anzufassen, ohne gleich Ab- und Neuwahlen befürchten zu müssen.
2. Mindestens ebenso wichtig erscheint die Tatsache, dass wohl nur noch 5 Parteien nennenswert vertreten sein werden. Das bedeutet, dass nicht – wie Anfang 2008 geschehen – eine Partei mit rund 1% der Wählerstimmen die Regierung platzen lassen kann. Manche Beobachter sprechen sogar von einer bipolaren Parteienlandschaft, wenn nicht de jure so doch de facto. Das kann einem Land, das von Regierungskrisen geschüttelt wurde wie kein anderes in Europa nur gut bekommen.
3. Die extremen Linken sind bei den Wahlen untergegangen, verschwunden, einige ihrer Führungspersonen haben schlicht aufgegeben. Es werden keine neuen Ex- oder Neokommunisten in hohe Ämter einziehen wie bei den letzten Wahlen.
4. Es wird eine starke Opposition geben, die mehr als früher mit (fast) einer Stimme sprechen kann. Dass daneben der Führer der Opposition der bisherige Bürgermeister von Rom Veltroni sein wird, muss ebenfalls als positiv bewertet werden, ist er doch als Mann der Vernunft, des Ausgleichs und des strategischen Denkens bekannt.
5. Italien wird, sind die ersten 100 Tage erst einmal vorbei, auch außenpolitisch wieder stärker wirken können, die Geschlossenheit der Regierungsparteien und die wohl eher vernunftsorientierte Opposition werden das „stemmen“ können.

Nun kommt es darauf an, das Errungene nicht in lächerlichen Kleinkriegen zu zerreden und zu zerfleddern. Das ist für den Moment Berlusconi’s wichtigste innenpolitische Aufgabe. Italien hat eine außergewöhnliche und vielleicht einmalige Chance, sich zu konsolidieren, Mängel mit starker Hand abzustellen (z.B. die geradezu idiotische Lage der Müllbeseitigung in einer Großstadt wie Neapel). Jetzt heißt es, strategisch zu denken statt von der Hand in den Mund.
Hoffen wir, dass es gelingt. Es würde dem Lande gut bekommen und Europa mehr als nützlich sein. Sollte das Experiment jedoch misslingen, dann ist hier der Teufel los, die dann unvermeidliche Politikverdrossenheit würde gefährliche Züge annehmen.